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Lutz Kleimann
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Durch Querverweise halten wir insofern "fremde Inhalte" zur Nutzung bereit. Für diese fremden Inhalte sind wir nur dann verantwortlich, wenn wir von ihnen (d.h. auch von einem rechtswidrigen bzw. strafbaren Inhalt) positive Kenntnis haben und es uns technisch möglich und zumutbar ist, deren Nutzung zu verhindern (§ 5 Abs.2 Mediendienste-Staatsvetrag).

Bei "Links" handelt es sich allerdings stets um "lebende" (dynamische) Verweisungen. Bei der erstmaligen Verknüpfung haben wir zwar den fremden Inhalt daraufhin überprüft, ob durch ihn eine mögliche zivilrechtliche oder strafrechtliche Verantwortlichkeit ausgelöst wird. Wir sind aber nicht dazu verpflichtet, die Inhalte, auf die wir in unserem Angebot verweisen, ständig auf Veränderungen zu überprüfen, die eine Verantwortlichkeit neu begründen könnten. Erst bei Feststellung oder Hinweis durch Dritte, dass ein konkretes Angebot, zu dem wir einen "Link" bereitgestellt haben, eine zivil- oder strafrechtliche Verantwortlichkeit auslöst, werden wir den Verweis auf dieses Angebot aufheben, soweit uns dies technisch möglich und zumutbar ist.

Die technische Möglichkeit und Zumutbarkeit wird nicht dadurch beeinflußt, dass auch nach Unterbindung des Zugriffs von unserer Homepage von anderen Servern aus auf das rechtswidrige oder strafbare Angebot zugegriffen werden kann.

Dieser Hinweis gilt für alle auf unserer Homepage angebrachten "Links".

Auszug aus dem Mediendienste Staatsvertrag - MDStV

(...)

§ 5
[Verantwortlichkeit]
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(2) Anbieter sind für fremde Inhalte, die sie zur Nutzung bereithalten, nur dann verantwortlich, wenn sie von diesen Inhalten Kenntnis haben und es ihnen technisch möglich und zumutbar ist, deren Nutzung zu verhindern.
(3) Anbieter sind für fremde Inhalte, zu denen sie lediglich den Zugang zur Nutzung vermitteln, nicht verantwortlich. Eine automatische und kurzzeitige Vorhaltung fremder Inhalte auf Grund Nutzerabfrage gilt als Zugangsvermittlung. § 18 Abs.3 bleibt unberührt.

(...)

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